Förderung der medizinischen Forschung in Berlin

Aus Programmatik FDP Berlin
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Beschluss des
Landesausschusses
vom 15.02.2011

Das deutsche Gesundheitssystem steht vor fundamentalen Umwälzungen. Demographischer Wandel, ein wechselndes Morbiditätsprofil der Bevölkerung, die steigende Bedeutung von Infektionskrankheiten und resistenten Erregern, internationale Konkurrenz um knappe Fachkräfte, verschärfter globaler Wettbewerb im rapiden wissenschaftlich-technischen Fortschritt des maximal Machbaren und das Spannungsfeld von Ethik und Finanzierbarkeit sind nur einige der Herausforderungen, die unsere Gesellschaft durch rasche Anpassungen zu bestehen hat. Ohne eine leistungsstarke medizinische und lebenswissenschaftliche, interdisziplinäre Forschung (im Folgenden nur „medizinische Forschung“ genannt) ist die Herausforderung nicht zu meistern, die Menschen bestmöglich vor gesundheitlichen Leiden und die Volkswirtschaft vor destabilisierenden Belastungen zu bewahren. Stärkere Investitionen in die medizinische Forschung inklusive der Versorgungsforschung sind angesichts ihrer Bedeutung für die Versorgung der Menschen und die wirtschaftliche Entwicklung Berlins geboten. Dies darf nicht zu Lasten anderer Forschungszweige gehen. Medizinische Forschung befördert die Gesundheit, die Lebensqualität und die Produktivität der Bevölkerung. Ihre hochwertigen Produkte und Dienstleistungen bestimmen wesentlich das Wohlstandsniveau unseres Gemeinwesens mit und sind die Voraussetzung dafür, mit einer expandierenden Gesundheitswirtschaft an einem der größten und wachstumsträchtigsten Zukunftsmärkte teilzuhaben.

Große Entdeckungen und Neuerungen finden heute in den Wissenschaften häufig jenseits der klassischen disziplinären Grenzen statt. Aufgrund dieser interdisziplinären Verzahnung der Forschungsfelder hat Berlin durch sein breites Spektrum wissenschaftlicher und gesundheitswirtschaftlicher Einrichtungen ein deutschlandweit einzigartiges Potential. Durch dessen Ausnutzung kann die aus dem Erkenntnisfortschritt stammende Bedarfssteigerung im Gesundheitssektor zu einem Wohlstandfaktor gewandelt statt als Belastung empfunden werden. Der Anteil Deutschlands an medizinischen Forschungsleistungen nimmt ausgehend von einer Spitzenposition in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts im internationalen Vergleich stetig ab.

Während die Gesundheitsausgaben massiv ansteigen, tun dies die Investitionen in die diesbezügliche Forschung nur ungenügend. Der soziale und wirtschaftliche Segen einer produktiven medizinischen Spitzenforschung – gerade auch für Berlins Zukunft – ist kein deutsches Dauerabonnement in der Welt, kein Automatismus. Er ist Resultat von intensiven Bildungs-, Organisations- und Investitionsanstrengungen. Solche Anstrengungen vernachlässigt der rot-rote Senat, indem er einen leistungs- und exzellenzfeindlichen Mentalitätswandel befördert. Dahinter steht eine linke Prioritätensetzung, welche die Verteilung, nicht aber die Quellen verteilbaren Wohlstands in den Vordergrund stellt. Es ist zum Nachteil der Kranken, der Lebensqualität und der wirtschaftlichen Grundlagen unseres Wohlstandes, wenn Invention und Innovation als gesellschaftliche Risiken verstanden werden und nicht als Motor des menschlichen Fortschritts. Die steigende Abwanderungsrate wissenschaftlich arbeitender Mediziner und viele langfristig erfolglose Berufungsverfahren des Landesunternehmens Charité sind beschämender Ausdruck der Vernachlässigung.

Zur Umkehr der Tendenz bedarf es deswegen neben einer Ertüchtigung der Forschungsförderung auch eines gesellschaftlichen Mentalitätswandels. Gerade die Charité war über Jahrhunderte Triebfeder der medizinischen Forschung in Berlin. Doch weil der rot-rote Senat in einer Mischung aus Desinteresse und Überforderung kein Konzept für den Betrieb in der Gegenwart findet, kannibalisiert die 300 Jahre alte Klinik heute in nie dagewesener Weise Wissenschaft und Lehre, um den Krankenhausbetrieb zu subventionieren, der vor allem aus infrastrukturellen Gründen defizitär ist. In den letzten 110 Jahren sind aus der Charité 8 Nobelpreise hervorgegangen – allesamt in der ersten Hälfte dieses Zeitraums.

Schlüsselfaktoren für gute Forschung sind die Arbeitsbedingungen, Aus- und Weiterbildung der (potentiellen) Forscher, größere wissenschaftliche Freiheit sowie die Entfernung von Motivationsblockaden aus medizinisch-wissenschaftlichen Werdegängen. Das gesellschaftliche Klima sollte sich befreien von einem halbwissenden, quasi-religiösen, universellen Wissenschaftsskeptizismus, dessen Auswirkungen auch in Berlin unmittelbar negative Folgen für wissenschaftliche Arbeitsbedingungen haben. Wir wollen dagegen einen aufgeklärten Umgang mit medizinischer Forschung, der die Verantwortung für den leidenden Nächsten als Grundmotiv medizinischer Forschung in den Mittelpunkt stellt. Wir wollen mehr Begeisterungsfähigkeit für die segensreichen Chancen und die kreative Erfüllung in der medizinischen Forschung als bewußtes Gegenkonzept zu populistischen Stigmatisierungen ganzer Technologien (z.B. Gentechnik) auf der Grundlage des Schürens irrationaler Ängste.

Die begabten Köpfe sind ein wichtiger „Rohstoff“ Berlins. Sie zu halten und von außen anzuziehen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Landespolitik. Doch gerade die landeseigene Universitätsmedizin bringt in der Gestaltung der Arbeitsbedingungen den Nachwuchswissenschaftlern meist nur wenig Respekt entgegen. Sie werden größtenteils mit kurzen Arbeitsverträgen neben der Krankenversorgung für administrative, logistische und kompensatorische Hilfsaufgaben aller Art auf personell ausgebluteten Krankenstationen eingesetzt und arbeiten oft mit veralteten Geräten. Die FDP fordert dagegen stringent organisierte klinisch-wissenschaftlichen Weiterbildungsprogramme mit planungssicheren und familienfreundlichen Karrieremöglichkeiten.

Angesichts der Zahl und Dichte medizinischer Versorgungs- und Forschungseinrichtungen ist Berlin prädestiniert für exzellente medizinische Forschungsleistungen. Doch mangelnde Vernetzung, Separatismen z.T. zwischen Lehrstühlen innerhalb der Charité oder anderer Institute, Kannibalisierungseffekte und Zerfaserung der Strategien lassen ein großen Teil des Potentials ungenutzt.

Wir verstehen es als Aufgabe von SenBWF, eine Strategie zur Verbesserung der (inter)nationalen Wettbewerbsfähigkeit der Berliner medizinischen Forschung und die Herstellung der nötigen Rahmenbedingungen zu organisieren und zu koordinieren. Dabei soll SenBWF aktiv dafür Sorge tragen, eine Versäulung der Forschung, also ein isoliertes Nebeneinander der Institutionen ohne Austausch untereinander, zu vermeiden. Die geforderte stärkere finanzielle Förderung macht keinen Sinn ohne gleichzeitige Erhöhung des Wirkungsgrades, d.h. die Verbesserung der Forschungsbedingungen.

Neben den finanziellen und organisatorischen Maßnahmen ist es geboten, das Bewußtsein für die medizinische Forschung und ihre zunehmende Bedeutung zu steigern, durch Aufklärung irrationale Ängste abzubauen und damit die Voraussetzung für einen kontinuierlichen, informierten und möglichst breiten gesellschaftlichen Diskurs zu schaffen, bei dem die Hilfe für die kranken Menschen im Vordergrund steht. Für dieses positive Image steht SenBWF auch in den Schulen in der Verantwortung.

Maßnahmen I: Finanzielle Förderung

  • Neben den Bundesmitteln sollen die Landesausgaben für medizinische Forschung in nächsten 5-10 Jahren gesteigert werden. Nach dieser Anpassungsphase soll die jährliche prozentuale Steigerungsrate über der Inflationsrate liegen. Innerhalb des Landeshaushaltes sollen die (medizinische) Forschungsförderung ein größeres Gewicht bekommen. Die Zuweisung der Mittel soll nach Begutachtung durch unabhängige Fachkollegen anonymisiert erfolgen. Die Begutachtung der Projekte soll retrospektiv und prospektiv, die Gewichtung von Ergebnissen innerhalb des Forschungsgebietes vorgenommen werden (d.h. Grundlagenforschung in Grundlagenforschung, Chirurgie in Chirurgie usw.). Dabei soll ein angemessener Anteil internationaler Gutachter gewahrt sein.
  • Ausweitung von Stipendien für medizinische Studiengänge und Postgraduierten-Programme mit Anschlußförderung bei erfolgreichen Projekten. Hier müssen die Universitäten mit prominenter Unterstützung aus dem Senat die Chance ergreifen, die sich durch das Stipendienprogramm der Bundesregierung jetzt ergeben.
  • Vermehrte Auszeichnung herausragender Leistungen mit Anschlußförderung.
  • Kompensationsmaßnahmen nach Auslaufen des Hochschulbaufördergesetzes 2013 planen. Hier entstehen neben einer dramatischen Finanzierungslücke für die bauliche Infrastruktur erhebliche Ungleichgewichte, die zu einer noch geringeren Ausschöpfung des intellektuellen Potentials in den finanzschwachen Ländern führen.
  • Einbeziehung öffentlich-privater Partnerschaften in die Finanzierung ausgewählter Projekte.

Maßnahmen II: Organisation – Erhöhung des Wirkungsgrades

  • Restrukturierung und Organisation der Medizineraus- und -weiterbildung unter Beteiligung der Landesärztekammer. Erstellung von Studienplänen (Curricula) für zwei Weiterbildungswege, einen wissenschaftlichen und einen nicht wissenschaftlichen. Dabei sollen Arbeitsverträge in der ärztlichen Weiterbildung über die gesamte Dauer der Weiterbildung gelten und in attraktive, familienfreundlich planbare klinische und wissenschaftliche Laufbahnen münden können.
  • Förderung von Projekten zum Einsatzes digitaler Informationstechnologien zur Fort- und Weiterbildung sowie telemedizinischer Verfahren.
  • Förderung der digitalen Datenerhebung, -speicherung und -verarbeitung (z.B. elektronische Patientenakte, mobile Gesundheitsanwendungen, Sensoren zur Überwachung chronischer Erkrankungen), der Datenverfügbarkeit in Forschungsinstitutionen und des Datenaustausches, Anlage bundesweiter Datenbanken.
  • Die interne Zuteilung der Sach- und Personalmittelausstattung soll streng nach Kriterien wissenschaftlicher Exzellenz über a priori definierte Kriterien (z.B. Impactfaktoren, Patente, klinische Anwendungen, interdisziplinärer Nutzeneffekt) und externe Begutachtung erfolgen.
  • Einsatz Berlins für die Reorganisation des Antragswesens der DFG: längere Antragslaufzeiten und vereinfachtes Wiederbeantragungsverfahren bei nachgewiesenem Erfolg, um Zeit für Forschung freizusetzen.
  • Besondere Förderung und koordinierende Begleitung interdisziplinärer Ansätze (z.B. Physiologie-Elektrotechnik, Anatomie-Prothetik-Werkstoffkunde etc.) sowie der Versorgungsforschung.
  • Schaffung einer zentralen Stelle zur Verbesserung der Forschungsinfrastruktur: Schaffung und vernetzte Nutzung von Laborkapazitäten inner- und außerhalb der Kliniken unter Berücksichtigung der Nutzung europäischer Kooperationsmöglichkeiten und Ressourcen für aufwändige Projekte, Behandlungsmöglichkeiten, Vernetzung (s.a. White Book by the European Strategy Forum on Research Infrastructures).
  • Dauerhafter, institutionalisierter Dialog von Vertretern der Legislativen und Exekutiven mit denjenigen des Wissenschaftsrates, des Uniklinikums und anderer Forschungseinrichtungen zur systematischen Erfassung behindernder Rechtsbedingungen, Bewertung ihrer Konsequenzen für die medizinische Forschung und entsprechenden Anpassungen zur Erleichterung der Forschung. Dieses Vorgehen sollte auch diejenigen rechtlichen Regelungen einbeziehen, die nicht primär auf Regelungseffekte im Bereich der Forschung abzielen, aber sekundär behindernde Rückwirkungen auf Forschung haben.
  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Planung und Bau von Forschungseinrichtungen, Abnahme von Laboren und Inbetriebnahme von Geräten und Einrichtungen, prioritären Behandlung in der Verwaltung.
  • Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur Ausrichtung des Personalmanagements, insbesondere Akquise und Vergütung, nach Qualifikations- und Leistungskriterien. Forschungseinrichtungen sollen in stärkerem Maße die Möglichkeit bekommen, ihre Personalauswahl nach dem Leitkriterien Qualifikation und Leistung zu treffen. Die FDP setzt sich weiter für einen Wissenschaftstarifvertrag ein, in dem dies berücksichtigt wird.
  • Einsatz für unbürokratische und langfristige Wissenschaftsvisa zur Erhöhung der Attraktivität Berlins (und Deutschlands) für qualifizierte ausländische Leistungsträger (vgl. Punktesystem Australien), Minimierung der Aufenthaltsbürokratie durch die Berliner Verwaltung in all den Anwendungen, die der Landesregelung unterliegen.
  • Zentral koordinierte, vereinfachte und verstärkte projektbezogene Zusammenarbeit europäischer Institutionen zur Verbesserung von Wissenstransfer, gegenseitiger Nutzbarmachung von Ergebnissen und Hebung von Synergieeffekten, z.B. über den European Medical Research Council.
  • Förderung europäischer und transatlantischer medizinisch-wissenschaftlicher Aus-/Weiterbildungsprogramme und wissenschaftlicher Laufbahnen mit gegenseitiger Anerkennung.
  • Begrenzung des Einflusses der Ethikkommission, Erhöhung der Ablehnungsschwelle durch stärkere Gewichtung des potentiellen unmittelbaren und mittelbaren Nutzens und ethischen Stellenwertes der begutachteten Projekte. Definition des Entscheidungsrahmens, des ethischen Leitbildes und Bindung an angemessen kurze Entscheidungsfristen. Nach liberaler Überzeugung geht mit den Möglichkeiten zur medizinischen Forschung auch die sittliche Verpflichtung einer Gesellschaft einher, diese Möglichkeiten im Dienste der Kranken auch zügig und optimal praktisch umzusetzen. Die FDP verleiht ihrer tiefen Überzeugung Ausdruck, daß eine Ethikkommission, die den ethischen Primat der Verpflichtung zum Heilen von Krankheit und Leid in ihren Abwägungen nicht respektiert, den humanitären Focus verliert. Die Ethikkommission ist selbst nicht frei, von der Verantwortung, Kranken so rasch wie möglich Linderung oder Heilung zu verschaffen. Bei Überschreitung ihrer Fristen sollte automatisch eine positive Entscheidung gelten.
  • Rechtsförmliche Absicherung der Gestaltungs- und Steuerungsautonomie der Forschungseinrichtungen und deren Leitungen im Sinne von Zielvereinbarungen statt Detailsteuerung durch den öffentlichen Träger inklusive außertariflicher Gehälter.
  • Anregung einer ständigen Kommission zur Erarbeitung und Implementierung meßbarer allgemein medizinischer und fachspezifischer Parameter und Mindeststandards der medizinischen Versorgungsqualität unter Einbeziehung der medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften und der Krankenkassen – deutlich über die rudimentären Ansätze des gemeinsamen Bundesausschusses hinaus. Der Bedarf an validen Instrumenten einer transparenten Qualitätssicherung und Vergleichbarkeit ist gleichermaßen hoch wie ungedeckt. Hier liegt für Berlin mit seiner hohen Konzentration medizinischer Leistungserbringer die Chance auf eine Pionierstellung.
  • Verstärkte Förderung der Start-Förderung von medizinischen Ausgründungen inklusive langfristiger Steuererleichterungen.

Maßnahmen III: Öffentlichkeitsarbeit inklusive Schulen

  • Mittel- und unmittelbarer Schaden für die medizinische Forschung zu Lasten der Schwächsten in unserer Gesellschaft, der kranken Menschen, folgen aus der verantwortungslosen Dämonisierung medizinischer Methoden, die nur auf dem Boden von Unkenntnis und Halbwissen gedeihen können. Deshalb kommt auch in dieser Frage einer frühen und guten naturwissenschaftlichen Bildung eine große Bedeutung zu.

    Ziel ist die grundlegende Umkehr der wissenschaftsskeptischen öffentlichen Meinung, die durch ideologisch motivierte Stimulation diffuser Ängste (Beispiel Gentechnik, PID, Stammzellforschung) geprägt ist in eine zugunsten der Betonung der Chancen und Vorteile, der ethischen Verpflichtung zu medizinischer Forschung, der Betonung des Bedarfes der Leidenden. Die Wiederherstellung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit von Nutzen und Risiko von Forschung ist dringend geboten. Tendenzen medialer Hysterisierung ist durch verständliche Sachinformation und Aufklärung entgegenzuwirken. Förderung eines öffentlichen Bewußtseins für die Bedeutung von medizinischer Forschung, Verankerung in der gemeinschaftlichen Identität und Tradition unserer Stadt insbesondere durch Vermittlung vorbildlicher Berliner Forscherpersönlichkeiten in Schulen. Werbung für Tätigkeiten in medizinischer Forschung durch Hervorhebung der Attraktivität der wissenschaftlichen Freiheit und Kreativität, Vermittlung von Forschungserfolgen und -laufbahnen. Begünstigung eines hohen gesellschaftlichen Ansehens. Nachhaltige Schaffung eines öffentlichen Bewusstseins für den Nutzen und den hohen ethischen Wert medizinischer Forschung. An die geschichtlichen Errungenschaften Berlins anknüpfend kann Identifikation und eine positive Wiederbesetzung des Themas erfolgen. Dies sollte – ebenso wie medizinisch-biologische Grundkenntnisse – Teil der allgemeinen Bildung in den Berliner Schulen werden. Berliner Mediziner wie Rudolf von Virchow sind gut geeignet, pädagogisch Verantwortung zu vermitteln, da gerade im Bereich medizinischer Forschung und Patientenversorgung Menschen in hohem Maße Verantwortung für andere übernehmen.

  • Themenspezifische, gezielte Aufklärungsprogramme sind sinnvoll. Sie können nur erfolgreich sein, wenn sie langfristig angelegt sind, da die destruktiv-verunsichernde Wirkung irrationaler Ängste hier stärker als die konstruktive Überzeugungskraft vernünftiger Argumente ist.