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- 10:40, 31. Mär. 2022 Weiterbau A100 - Berlin dankt Dr. Volker Wissing (Versionen | bearbeiten) [1.375 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:VerkehrKategorie:WirtschaftKategorie:Bauen und StadtentwicklungKategorie:Berliner Flughäfen{{LA|30|03|2022}} Die FDP Berlin begrüßt die Entscheidung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, den Weiterbau des 17. Bauabschnitts der A100 zu ermöglichen und die Ausschreibung für die Planungen dieses Bauabschnittes zu initiieren. Sowohl der 16. als auch der 17. Bauabschnitt sind für die Verkehrsführung in Berlin zen…“)
- 10:37, 31. Mär. 2022 U-Bahn – "Weise Entscheidungen für den Waisentunnel gesucht" (Versionen | bearbeiten) [835 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Verkehr{{LA|30|03|2022}} Der Senat wird aufgefordert, eine effektive Lösung für den Ersatz des "Waisentunnels" zu finden, die die Isolation der U5 vom restlichen Großprofilnetz der U-Bahn aufhebt. Diese neue Verbindung soll idealerweise sowohl die betrieblichen Notwendigkeiten für die Fahrzeugdisposition, Wartung und Instandhaltung der Fahrzeugflotte erfüllen und gleichzeitig für den Fahrgastverkehr wirksam sein. Es wird daher vorges…“)
- 10:36, 31. Mär. 2022 Sicherung von ehemaligen Bahntrassen für künftigen SPNV (Versionen | bearbeiten) [1.098 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Verkehr{{LA|30|03|2022}} Der Senat wird aufgefordert, ehemalige Trassen von Eisenbahnen für die zukünftige Errichtung von neuen Schienentrassen zu sichern und von dauerhafter Bebauung durch die Aufnahme von weiteren Korridoren in den Flächennutzungsplan freizuhalten. Dadurch soll in der "wachsenden Stadt" eine spätere Nutzung durch den SPNV (spurgeführter Nahverkehr) oder des spurgeführten Fern- oder Güterverkehrs diese offen gehalte…“)
- 10:31, 31. Mär. 2022 Mehr Diversität in der öffentlichen Verwaltung (Versionen | bearbeiten) [4.556 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:VerwaltungKategorie:Chancengleichheit{{LA|30|03|2022}} Die Gesellschaft hat sich verändert. Wir leben in einer aufgeklärten Welt, in der sich verschiedene Geschlechter, Identitäten, ethnischen Hintergründe und Menschen mit Behinderungen wiederfinden und gleichen Rechte und Pflichten haben sollen. Viele Unternehmen nehmen bereits die Aufgabe an, die Interessen von allen Menschen in ihrer Diversität zu vertreten und für ein offenes…“)
- 10:27, 31. Mär. 2022 Gleiches Recht für alle! (Versionen | bearbeiten) [439 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Zur Stärkung der beruflichen Bildung ist die Aufwertung des Beirates Beruflicher Schulen im § 113 des Berliner Schulgesetzes erforderlich. Der Beirat muss die gleiche Ausstattung (Geschäftsstelle) und die gleichen Rechte wie die Bezirklichen Schulbeiräte (analog § 111) erhalten, insbesondere zur Schulentwicklung, zum Schulbau und zu Schulversuchen ist ein aktives Beratungsrecht erforderlich.“)
- 10:25, 31. Mär. 2022 Der Vermögensteuer ein Ende bereiten (Versionen | bearbeiten) [1.456 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Haushalt und FinanzenKategorie:Steuern und Abgaben{{LA|30|03|2022}} Kern unseres politischen Denkens ist die Freiheit des Einzelnen und seine Möglichkeit zu einer selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung. Elementarer Bestandteil dieser liberalen Weltanschauung ist das Recht auf Privateigentum. Vor diesem Hintergrund sollte es dem Staat gestattet sein, Steuern zum Zwecke der Erfüllung seiner Aufgaben zu erheben. Dabei…“)
- 10:21, 31. Mär. 2022 Adhoc-Maßnahmen zur Überwindung des Bildungsnotstandes für ukrainische Kinder in Berlin (Versionen | bearbeiten) [1.471 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Bildung{{LA|30|03|2022}} Der Senat von Berlin wird aufgefordert sich gemeinsam mit den Bezirken für vielfältige frühkindliche Bildung für Geflüchtete mit einer angemessenen Überbelegung in den vorhandenen Kita Gruppen einzusetzen. Darüber hinaus sollen sich Senat und Bezirke für differenzierte, schulische Bildungsangebote einsetzen, neben den klassischen Willkommensklassen sind Integration und Inklusion in bestehenden Klassen genauso wie ggf…“)
- 10:08, 31. Mär. 2022 "intelligentes.Berlin" - Eine liberale Smart City-Strategie für Berlin (Versionen | bearbeiten) [16.199 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Digitale Gesellschaft und NetzpolitikWirtschaftVerwaltungDemokratie, Wahlen, Bürgerbeteiligung{{LA|30|03|2022}} Die Vernetzung aller Arbeits- und Lebensbereiche durch Informations- und Kommunikationstechnologie beschleunigt einen weltweiten Trend in Metropolen und Städten, Daten und Informationen so einzusetzen, dass diese Zentren effektiver, technologisch fortschrittlicher und umweltgerechter gestaltet sind. Als Begriff hat s…“)
- 09:37, 31. Mär. 2022 Schiene und Öffentlicher Nahverkehr (Versionen | bearbeiten) [3.373 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Verkehr{{LA|30|03|2022}} Straßenbahn Die Straßenbahn ist ein wichtiger Bestandteil des ÖPNV in Berlin. Bei einem Ausbau der Straßenbahn ist für uns vor allem wichtig, den knappen öffentlichen Raum bestmöglich für alle Bürger und Verkehrsteilnehmer zu nutzen, ohne dass sie sich gegenseitig zu sehr beeinträchtigen oder gar gefährden. Wir wollen daher den Ausbau der Straßenbahn ausschließlich auf Strecken konzentrieren, auf denen…“)
- 15:32, 4. Mär. 2022 Freie Demokraten stehen an der Seite der Ukraine (Versionen | bearbeiten) [4.691 Bytes] Marcel Schwemmlein (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Europa Kategorie:Außenpolitik {{LaVo|04|03|2022}} Die Freien Demokraten Berlin stehen an der Seite der Ukraine gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Vladimir Putins. Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sind nicht verhandelbar, der Einmarsch russischer Soldaten und Soldatinnen ist somit nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und westlichen Werte. Ein Eroberung…“)